Anerkennung Israels
Abbas: Einheitsregierung wird Israel anerkennen, - Berater Haniyehs dementieren
Abbas: Einheitsregierung wird Israel anerkennen, - Berater Haniyehs dementieren
In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung hat der Vorsitzende der Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas (Fatah), heute Nacht (Freitag) in Aussicht gestellt, dass die neue palästinensische Einheitsregierung Israel anerkennen und jede Anwendung von Gewalt ablehnen werde. “Ich möchte nochmals betonen, dass die geplante Regierung allen Vereinbarungen verpflichtet ist, zu denen sich die Fatah und die Autonomiebehörde in der Vergangenheit verpflichtet haben”, so Abbas.
Ahmad Yosef, der Berater des Ministerpräsidenten der Autonomiebehörde, Ismail Haniyeh (Hamas), dementierte und sagte heute in Reaktion auf die Rede, dass es keine Einheitsregierung gebe, wenn der Hamas die Bedingung gestellt werde, Israel anzuerkennen.
Mahmoud Abbas traf sich gestern Abend in New York mit Vize-Ministerpräsident Shimon Peres. Peres sagte, dass sich Ministerpräsident Ehud Olmert nicht mit Abbas treffen wird, solange die Hamas-Regierung Israel und die gemeinsam unterzeichneten Abkommen nicht anerkennt und solange der gefangen gehaltene Soldat Gilad Shalit nicht frei ist.
Peres und Abbas sprachen über Projekte zur allgemeinen Zusammenarbeit und über die Versuche von Abbas, in der Autonomiebehörde eine Einheitsregierung von Fatah und Hamas zu bilden. Peres lehnte die Zusammenarbeit mit solch einer Regierung ab und verwies darauf, dass die Hamas auch an dem fortdauernden Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen auf Israel beteiligt ist.
Die Worte Peres´ entsprechen nicht der Zusage, die Ministerpräsident Ehud Olmert dem britischen Premier Tony Blair vor rund zwei Wochen gegeben hatte. Damals sagte der Ministerpräsident, dass er bereit sei, Abbas ohne Vorbedingungen zu treffen. Bei einem Treffen zwischen Abbas und Livni diese Woche in New York, fragte er sie, was Israel tue, um das Treffen zwischen ihm und Olmert näher zu bringen. (Haaretz.com, 22.9.)