Olmert - Putin
Treffen zwischen MP Olmert und Russlands Präsident Putin
Ministerpräsident Ehud Olmert hat nach dem Treffen mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin am Mittwoch, 18.10., folgende Anmerkungen gemacht:
“Herr Präsident, ich möchte Ihnen von ganzem Herzen danken, dass ich die Möglichkeit hatte, herzukommen und für unser sehr ernstes, tiefgehendes Treffen. Ich bin sehr beeindruckt von Ihrer beständigen Freundschaft zum Staat Israel und Ihrer tiefen Verpflichtung der Sicherheit des Staates Israel gegenüber.
Heute ist ein historischer Tag – der 15. Jahrestag der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Russland. In den letzten 15 Jahren haben sich die Beziehungen in verschiedenen Bereichen entwickelt – in diplomatischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen, technologischen und sogar sportlichen Bereichen.
Ihr Beitrag zu den Entwicklungen der bilateralen Beziehungen in den letzten Jahren war maßgebend. Herr Präsident, ich bin sicher, dass – unter Ihrer Führung – sich dieser Prozess fortsetzt. Der bilaterale Handel bewegt sich zurzeit in Milliarden US$ und ich teile ganz die Einschätzung, dass er sich in den kommenden Jahren noch verdoppeln kann. Wir müssen in allen Bereichen der Unternehmen, der Wirtschaft und des Handels zusammenarbeiten.
In unseren Diskussionen kamen natürlich die Hauptpunkte von unserer und der internationalen Agenda im Nahen Osten auf. Ich habe es Präsident Putin gegenüber klar zum Ausdruck gebracht, dass das Thema Iran für den Staat Israel von größter Sorge ist. Wir können es uns nicht leisten, zuzulassen, dass eine Situation geschaffen wird, in der ein Staat wie Iran nicht-konventionelle Ressourcen hat. Israel kann das nicht tolerieren. Für uns klingt es nicht nur nach einem Wortschwall, wenn ein Führer eines Staates sagt, er will uns zerstören, sondern es bedeutet für uns, dass wir uns darauf vorbereiten müssen, dies unter allen Umständen und mit allen Möglichkeiten zu verhindern.
Ich hörte eine tiefgehende und umfassende Analyse von Präsident Putin zum Thema Iran und ich bin überzeugt, dass der Präsident nun besser die Sachzwänge versteht, denen sich der Staat Israel in diesem Zusammenhang gegenübersieht.
Wir haben natürlich auch den Konflikt mit den Palästinensern und die Beziehungen zur palästinensischen Regierung diskutiert, besonders die zu dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde Abu Mazen. Ich habe Präsident Putin verdeutlicht, dass ich daran interessiert bin, Abu Mazen so bald wie möglich zu treffen, dass nahezu täglicher Kontakt zwischen meinem und seinem Stab besteht, dass ich mich dem palästinensischen Thema verpflichtet fühle und die derzeitige Pattsituation nicht akzeptiere.
Es gibt keinen Zweifel, dass der Schlüssel zum Fortschritt im Nahen Osten in diesem Themenbereich das volle Einverständnis darüber ist, die Prinzipien des Quartetts zu implementieren, die auf der klaren und expliziten und unmissverständlichen Anerkennung des Staates Israel basierten, auf der Anerkennung der Abkommen, die zwischen Israel und den Palästinensern unterzeichnet wurden und der Einstellung aller terroristischen Aktivitäten.
Russland muss als eines der Mitglieder des Quartetts eine wichtige Rolle übernehmen, aber nicht zuletzt auch wegen seines speziellen Status in den regionalen und internationalen Angelegenheiten sowie der besonderen Gestalt eines Weltführers wie Präsident Putin.
Wir haben selbstverständlich auch die Situation im Libanon und die Implementierung der UN Sicherheitsratsresolution 1701 diskutiert, an deren Verabschiedung Russland mitwirkte. Die zwei Hauptkomponenten zur Gestaltung der Situation im Libanon sind aus unserer Perspektive das Embargo gegen Waffenlieferungen in den Libanon und die effektive Operation der libanesischen und internationalen Kräfte im Süden Libanons, um die Hisbollah zu blockieren und die Position und Stabilität der libanesischen Regierung angesichts der Unterminierungsversuche der Hisbollah von innen und Syriens von außen zu erhalten.
Zuletzt möchte ich Ihnen, Herr Präsident, für diese wichtige Einladung, die mich so sehr bewegte, danken.
Ich bin sicher, dass viele israelische Bürger Russland in Bezug auf ihre persönlichen einzigartigen und starken Verbindungen mit ihm betrachten.
Ich möchte Ihnen für Ihre anhaltenden Anstrengungen danken, die Sie zur Freilassung der israelischen Soldaten unternehmen – Gilad Shalit, der in den Händen der Hamas ist, sowie Ehud Goldwasser und Eldad Regev, die in den Händen der Hisbollah sind.
Selbstverständlich glaube ich, dass wir weiterhin zusammenarbeiten werden um unsere bilateralen Beziehungen zu verbessern, zu stärken und zu fördern, was zu größerer Stabilität und Ruhe in der Region führen wird.
Ich danke Ihnen sehr.”
