Geheime Gespräche
Geheime Gespräche über eine internationale Nahost-Konferenz
Trotz Dementis werden geheime Gespräche über eine geplante internationale Konferenz fortgeführt, an der Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien und Israel teilnehmen sollen. Der Plan wurde von amerikanischer Seite ins Leben gerufen. Das Thema wurde beim letzten Besuch von Ministerpräsident Ehud Olmert vorgebracht und ist Teil einer neuen Initiative, die den Friedensprozess im Nahen Osten wieder in Gang bringen soll.
Nach den Vorstellungen in Washington soll eine Achse von gemäßigten Staaten in Zusammenarbeit mit Israel aufgebaut werden. In einer internationalen Sonderkonferenz, die sich der Stärkung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der Stärkung der Palästinensischen Autonomiebehörde widmet, sollen Wege zur Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen den Seiten auf der Grundlage der road map geprüft werden, wobei alle Beteiligten versuchen werden, deren zweite Stufe umzusetzen.
Danach besteht die Chance auf einen “vereinbarten Rückzug”, in Zusammenarbeit mit Abbas und durch Verhandlungen zwischen beiden Seiten, bis hin zur Errichtung eines palästinensischen Staates in vorübergehend festgelegten Grenzen und der Festlegung eines Zeitplans für eine endgültige Festlegung. Dazu muss die Regierungsfähigkeit der Palästinenser wieder aufgebaut, eine breite Front gegenüber der Hamas und der Hisbollah errichtet und Abbas unterstützt werden. Saudi-Arabien hat angeblich bereits die Teilnahme an der Konferenz zugesagt, und will Gelder für Abbas zur Verfügung stellen. Die verbesserten militärischen Fähigkeiten sollen Abbas ermöglichen, seine Verantwortung als Präsident der Autonomiegebiete wahrzunehmen.
Der scheidende Botschafter in Washington, Danny Ayalon, traf sich vergangene Woche zu Abschiedstreffen mit US-Präsident Bush, Richard Cheney und Außenministerin Condoleezza Rice. Bush sagte Ayalon, dass in keinem Fall einer der beiden Seiten eine Lösung aufgezwungen werden dürfe. (Maariv, 19.11.06)
