100 Millionen an Abbas
Israel transferiert 100 Mio. Dollar an Abbas
Ein Vertreter des Ministerpräsidentenbüros gab am Freitag bekannt, dass Israel 100 Mio. Dollar an eingefrorenen Steuer- und Zolleinahmen, wie während des Olmert – Abbas-Treffens Ende Dezember 2006 vereinbart, an den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde transferiert wurden.
“Das Geld wurde überwiesen”,
so der Vertreter des Ministerpräsidentenbüros. Die Gelder stammen aus den Steuer- und Zolleinnahmen der Palästinensischen Autonomiebehörde, die Israel entsprechend der Friedensverträge einsammelt. Der Transfer wurde Donnerstagabend ausgeführt und soll Abbas Positionen in den Verhandlungen gegenüber dem Hamas-Politbürochef Khaled Meshal nächste Woche in Damaskus verbessern. Israel hat die Übergabe der Gelder seit der Machtübernahme der Hamas Anfang 2006 gestoppt. Die Einnahmen belaufen sich auf geschätzten 50-60 Mio. Dollar im Monat.
Eine israelische Quelle erklärte, dass die Gelder direkt an Abbas überwiesen werden, um humanitäre Leistungen zu finanzieren und die Abbas loyalen Sicherheitskräfte zu unterstützen. Laut der Quelle, die ungenannt blieb, da die Entscheidung noch nicht offiziell verlautbart wurde, ist Israel mit der Zusicherung von palästinensischer Seite zufrieden, dass das Geld nicht an das Finanzministerium der PA ausgehändigt wird, das von der Hamas kontrolliert wird.
Einer der führenden Berater von Abbas, Saeb Erekat, erklärte, dass die Mittel an humanitäre Projekte und den Privatsektor weitergeleitet werden, lehnte eine Stellungnahme hinsichtlich geplanter Transfers zu den Sicherheitsbehörden jedoch ab.
(Haaretz, 19.01.07)
