Realignment-Plan
Der “Realignment-Plan” für Frieden ist nicht gestorben
Israel stellt sich wieder auf einen einseitigen Rückzug aus Teilen des Westjordanlands ein, der die Räumung von mehreren Zehntausend Siedlern und die Errichtung eines vorübergehenden palästinensischen Staates beinhaltet. Wie die israelische Tageszeitung Maariv in Erfahrung bringen konnte, wurde parallel zu den offiziellen Erklärungen, nach denen Verhandlungen mit Mahmoud Abbas der einzige heute relevante politische Prozess sind, ein inter-institutionelles Team aufgestellt, dessen Aufgabe vorsieht, einen Entwurf für den Rückzug zu erstellen. Das Außenministerium führt diesen Prozess an, jedoch erklärten Mitarbeiter von Ministerpräsident Ehud Olmert, dass sie von der Angelegenheit nichts wüssten.
Mitglieder des Teams sind hochrangige Mitglieder des Außen- und Verteidigungsministeriums und über den Prozess werden führende Vertreter von Armee und dem allgemeinen Sicherheitsdienst, Shin Beit, informiert. Außenministerin Tzipi Livni und ihr Staatssekretär Aharon Abramovitz ernannten Yossi Amrani, ehemaliger israelischer Konsul in San Francisco, als Vertreter des Außenministeriums, der die inter-institutionelle Stabsarbeit auf politischer Ebene zusammenfassen soll.
Das politische Team unter der Leitung von Amrani soll ein Dokument verfassen, das die Errichtung eines palästinensischen Gebildes in zeitlich begrenzten Grenzen vorsieht, die von Israel selbstständig und einseitig festgelegt werden. Die Palästinenser werden, wenn sie das wollen, auf ihrer Seite des Sicherheitszauns einen Staat ausrufen und Israel wird in der Zukunft einer geringfügigen Anpassung der Grenze zustimmen. Unter dem Strich bedeutet dies, im Fall, dass die Palästinenser keine Einheitsregierung bilden, welche die drei Vorbedingungen Israels und des Nahost-Quartetts erfüllt: Anerkennung Israels, Beendigung des Terrors und Anerkennung bereits geschlossener Verträge, Israel einen einseitigen Rückzug beginnen wird.
Amrani erhielt die Aufgabe, innerhalb einer bestimmten Zeit ein erstes Arbeitsdokument zu erarbeiten. Der Entwurf soll einen einseitigen Rückzugsplan als politische Option wieder einführen.
Der “realignment plan” war die wichtigste Säule im politischen Programm, mit welchem der damalige Stellvertretende Ministerpräsident und der Vorsitzende der Kadima-Partei, Ehud Olmert, in den Wahlkampf Anfang des Jahres 2006 zog. In Presseinterviews in Israel und der ganzen Welt erläuterte Olmert seine Vision, nach der sich Israel einseitig aus dem Großteil des Westjordanlandes, verbunden mit der Räumung von ca. 80.000 Siedlern, zurückziehen müsse und dass so eine klare Grenze geschaffen werde, hinter der es ein bedeutendes, zusammenhängendes palästinensisches Gebiet geben könne.
(Maariv, 21.01.)
