Israel hat gewählt

Am Dienstag, 22. Januar 2013 fanden die Wahlen zur 19. Knesset, dem israelischen Parlament, statt. Das Zentrale Wahlkomitee hat bisher 99,5% der Stimmen ausgezählt.

Von den 120 Sitzen der 19. Knesset entfallen nach dem vorläufigen Ergebnis demnach  auf

– Ha-Likud Beitenu – 31

– Yesh Atid – 19

– Ha-Avoda – 15

– Shas – 11

– Ha-Bait ha-Yehudi – 11

– Yahadut ha-Tora – 7

– Ha-Tnua – 6

– Meretz – 6

– Raam – Ta´al – 5

– Chadash – 4

– Balad – 3

– Kadima – 2

Die Wahlbeteiligung lag bei 66,6%. Dies ist die höchste Beteiligung seit 1999. Von 3,767 Millionen Stimmen waren 40.000 ungültig.

Das offizielle Wahlergebnis wird erst am Donnerstag vorliegen. Sobald es bekannt ist, beauftragt Präsident Shimon Peres – nach Rücksprache mit den Vertretern aller in die Knesset gewählten Parteien – einen Abgeordneten mit der Regierungsbildung. In der Regel handelt es sich dabei um den Vorsitzenden der Fraktion, die die meisten Stimmen erhalten hat oder den Vorsitzenden einer Koalition, die mehr als 60 Sitze hinter sich hat.

Der mit der Regierungsbildung beauftragte Abgeordnete hat dafür 28 Tage Zeit. Der Präsident kann diesen Zeitraum um weitere 14 Tage verlängern. Gelingt es dem betreffenden Abgeordneten nicht, in dieser Zeit eine Regierungskoalition zu bilden, wird ein anderer Abgeordneter mit der Regierungsbildung beauftragt.

Dieser hat erneut 28 Tage Zeit, eine Fristverlängerung ist nicht vorgesehen. Sollte dann immer noch keine Regierung gebildet worden sein, kann eine absolute Mehrheit (d.h. mindestens 61 Abgeordnete) sich schriftlich an den Präsidenten wenden und ihn bitten, einen von ihnen bestimmten Abgeordneten mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Dies ist in der Geschichte der israelischen Wahlen bisher noch nicht vorgekommen. Außenministerium des Staates Israel, 23.01.13