ÖIG fordert Konsequenzen gegenüber Abu Moussa – Kritik an Islamischer Glaubensgemeinschaft

2. ÖIG-Präsident Richard Schmitz: Distanzierung zu wenig – unmissverständliche rechtsstaatliche Reaktion gefordert – Anzeige bei der Staatsanwaltschaft

Bestürzt zeigt sich die Österreichisch Israelische Gesellschaft angesichts der Vorausmeldung des Nachrichtenmagazins NEWS, der zufolge Hassan Mousa, Mitglied des Schura-Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, in einem Interview mit dem iranischen Sender „Press TV“ zu Gewalt gegen Israel aufgerufen habe.

Richard Schmitz, 2. Präsident der ÖIG: „Das ist nichts anderes, als der Aufruf zum Völkermord. Diese Aussagen sind eine Ungeheuerlichkeit. Meint es die Islamische Glaubensgemeinschaft ernst mit ihrer Forderung nach einer friedlichen Lösung im Nahen Osten, so wäre Hassan Moussa umgehend von seinen Funktionen zu entheben. Von Islamischen Glaubensgemeinschaft ist mehr gefordert, als eine reine Distanzierung.“

Gleichzeitig zeigte sich die ÖIG Verwundert darüber, dass keine der politischen Parteien bisher auf den Bericht des Nachrichtenmagazins NEWS reagiert habe und warnt davor, mit zweierlei Maß zu messen. Richard Schmitz: „Würde irgendein anderer Österreicher derartige Aussagen treffen, gäbe es einen breiten Sturm der
Entrüstung. Es gibt keinen Grund Vertreter der islamischen Glaubensgemeinschaft bei derartigen Entgleisungen mit Toleranz zu begegnen.“

Mit dem unlängst beschlossenen Anti-Terror-Paket des BMI bestehen nun auch erweiterte Möglichkeiten, islamistischer Radikalisierung mit den Mitteln des Rechtsstaates zu begegnen. Die ÖIG geht davon aus, dass diese mit aller Konsequenz zur Anwendung kommen.

Gleichzeitig ist die Staatsanwaltschaft gefordert, die Aussagen Moussas auf strafrechtliche Relevanz hin zu prüfen. Die ÖIG hat eine entsprechende Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Wien eingebracht.

Das Video ist derzeit auf www.memri.org online zu sehen. Link zum Video http://bit.ly/IutkFF