Buchpräsentation 16.11.15

Die Österreichisch-Israelische Gesellschaft

lädt zur Buchpräsentation

Prof. Anton Pelinka

„ISRAEL – Ausnahme oder Normalstaat“
Braumüller Verlag. Oktober 2015. 240S

Montag, 16. November 2015, um 17 Uhr s.t.

Presseclub Concordia
Bankgasse 8, 1010 Wien
Anmeldung erbeten: office.oeig@gmail.com

Anton Pelinka: ÖSTERREICH – ISRAEL

Vortrag, 1.Dezember 2013

Österreichisch-Israelische Gesellschaft

Die Beziehungen zwischen Israel und Österreich sind nicht so, wie die Beziehungen zwischen zwei annähernd gleich großen Staaten in relativ weit entfernten Regionen sein könnten. Die österreichisch-israelischen Beziehungen sind kompliziert – belastet von einer Geschichte, die höchst unterschiedlich interpretiert wird und aus der auch höchst unterschiedliche Konsequenzen gezogen werden. Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten und, mehr noch, den beiden Gesellschaften – also den Menschen, die in den beiden Staaten leben – entsprechen nicht dem, was man einen „mainstream“ nennen könnte; einer Normalität, die zwischen Staaten herrscht, die miteinander keine unmittelbar brennenden Konflikte haben. Österreichs Beziehungen mit Neuseeland sind normal – Österreichs Beziehungen mit Israel und Israels Beziehungen mit Österreich sind in diesem Sinne nicht im „mainstream“.

Dass die Beziehungen – trotz aller diplomatischen Normalität – nicht normal sind, das hat seine guten und das hat seine schlechten Seiten. Gut ist, dass das Verbindende der Geschichte eine Verantwortlichkeit begründet, die nach langem, Jahrzehnte währendem Zögern auch von österreichischer Seite quasi offiziell akzeptiert wird.

Gut ist, dass die kulturellen Verbindungen, entstanden durch Emigration, Flucht und Vertreibung von Menschen aus Österreich weiter wirken – im Sinne kultureller, wissenschaftlicher, humanitärer, wirtschaftlicher Zusammenarbeit.

Schlecht ist, dass es einer auf den ersten Blick nicht nachvollziehbare Neigung zum Moralisieren gibt, von der die Beziehungen belastet werden. Und diese Neigung gibt es auf beiden Seiten – wenn sie auch auf der österreichischen Seite geradezu bizarre, höchst irrationale, politisch sehr unerfreuliche Aspekte angenommen hat.

Israel ist für Österreich kein normaler Staat. Israel ist der Staat, der ohne den Holocaust nicht vorstellbar wäre. Israel ist der Staat, der auch von Österreicherinnen und Österreichern mitgestaltet wurde. Dass diese auch und wesentlich vom Judenhass anderer Österreicherinnen und Österreicher vertrieben waren, begründet eine eigenartige Überreaktion von österreichischer Seite. Diese Überreaktion führt dazu, dass Israel, dass die israelische Gesellschaft und Politik an intellektuell unhaltbaren, intellektuell nicht nachvollziehbaren Maßstäben gemessen und moralisch beurteilt werden.

Wäre Israel für Österreich ein Normalstaat, dann wäre es selbstverständlich, dass konkrete Kritik an bestimmten Maßnahmen der israelischen Regierung oder an Befindlichkeiten der israelischen Gesellschaft sich nicht ständig um den Nachweis bemühen müssten, nicht von antijüdischen, antisemitischen Motiven geleitet zu sein. Und, vor allem: Wäre Israel für Österreich ein Staat wie alle anderen auch, würde dieser Staat von österreichischer Seite nicht mit einer beckmesserischen Peinlichkeit einer Kritik unterzogen werden, deren Maßstäbe für andere Staaten dieser Region, ja dieser Welt so nicht gelten.

Wäre Österreich für Israel ein Normalstaat, dann hätte die Wahl Kurt Waldheims zum Bundespräsidenten, 1986, zu keinem diplomatischen Boykott führen müssen: Was kümmert es Israel, wer Präsident von Peru ist, welche moralisch-ethischen Schwachpunkte in der Vergangenheit dieses Präsidenten existieren, die zu kritisieren wären? Wäre Österreich für Israel ein Normalstaat, dann müsste die Einbindung einer rechtsextremen und fremdenfeindlichen Partei in die Regierung nicht der Anlass für eine abermalige diplomatische Eiszeit sein – wie zwischen 2000 und 2006. Wenn in Norwegen eine solche Partei den Regierungskurs mitbestimmt, dann reagiert Israel anders als wenn dies in Österreich der Fall ist.

Und das ist natürlich erklärbar. In der Geschichte Perus ist nichts von einer Verfolgung von Juden bekannt, einer Verfolgung, die zur Zeit des spanischen Kolonialreiches über die antijüdischen Maßnahmen der spanischen Könige hinausgegangen wäre oder die zu antijüdischen Maßnahmen im nachkolonialen Peru geführt hätte. Die Verfolgung, Beraubung, Vertreibung, Vernichtung des österreichischen Judentums erklärt die besondere Sensibilität Israels in Sachen Österreich. Und Norwegen? Das Land kann sich, anders als Österreich, auch heute überzeugend als Opfer des nationalsozialistischen Deutschland sehen – eine Sichtweise, die Österreich für seine Rolle zwischen 1938 und 1945 (vertreten durch Franz Vranitzky, Thomas Klestil und andere Repräsentanten) spät, aber doch aufgab, aufzugeben hatte.

Kritik an Israel ist legitim. Israel ist, gerade wenn man sich bemüht, Israel als Normalstaat zu sehen, nicht frei von Fehlentwicklungen; Israel steht nicht über der internationalen Kritik. Aber in Österreich wird Israel an Maßstäben gemessen, die nur für Israel zu gelten scheinen. Demokratiedefizite in Israel?  Darüber kann, darüber muss gesprochen werden. Aber dann muss auch erwähnt werden, dass arabische Bürgerinnen und Bürger des Staates Israel – etwa in Nazareth – mehr demokratische Freiheiten genießen können als in fast allen anderen Staaten des arabischen Raumes. Die durchaus problematische Besatzungspolitik Israels auf der Westbank, die vor allem als Hindernis auf dem Weg zu einer Zweistaatenlösung kritisiert werden kann und wohl auch kritisiert werden soll? Aber wie steht es mit einer kritischen Betrachtung der skandalösen Menschenrechtssituation in Saudi-Arabien? Und: Gewaltsame Übergriffe israelischer Organe in den besetzten Gebieten und Militärschläge gegen den Gaza-Streifen? Bei einer kritischen Analyse wird in einer nicht zufälligen Art und Weise gerne ignoriert, dass die mit Abstand größte Zahl der Gewaltopfer im Nahen Osten Menschen arabischer Identität sind, die von Arabern getötet werden.

Der Frieden im Nahen Osten wird vor allem und zuallererst von einer mörderischen Gewalt zwischen Arabern verletzt – und das nicht erst seit dem Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien. Doch tote Araber werden nur zu oft erst dann zum Skandal, wenn ihr Tod Juden zugeschrieben werden kann – wie auch tote Muslime dann zum großen Thema werden, wenn die Verantwortung bei „den Amerikanern“ liegt.

Ein besonders eindrucksvolles Beispiel für diese intellektuell und auch moralisch skandalöse Einseitigkeit lieferte vor einigen Jahren der Wiener Gemeinderat, als er die Toten auf den für Gaza bestimmten Schiffe – deren Tod bei einer nüchtern-kritischen Betrachtung durchaus einer verfehlen israelischen Taktik zugeschrieben werden muss – zum Anlass nahm, sich weltpolitisch zu profilieren. Der Wiener Gemeinderat, zu dessen Kompetenzen die Weltpolitik ausdrücklich nicht zählt, verurteile Israel – einstimmig, mit den Stimmen aller Parteien. Als ungefähr zur selben Zeit die nordkoreanischen Streitkräfte ein südkoreanisches

Schiff versenkten und jedenfalls mehr Menschen ums Leben kam als beim Angriff auf die Schiffe vor Gaza, da dachte niemand im Wiener Gemeinderat daran, eine weltpolitische Kompetenz zu beanspruchen. Weltpolitik macht der Wiener Gemeinderat nur, wenn es um Israel geht; und zwar dann, wenn es gegen Israel geht.

Woher kommt aber die Neigung – nicht nur, aber auch von österreichischer Seite – mit einer rational zunächst nichterklärbaren Einseitigkeit die Schuld für alles und jedes immer bei Israel zu suchen? Als katholisch sozialisiertem Menschen fällt mir hier natürlich zuerst ein: „schlechtes Gewissen“. Dass auch und gerade Menschen Israel an ganz spezifischen Standards messen, die nur für den Staat der Juden gelten; Menschen, die nie daran dächten, den Holocaust zu leugnen; auch und gerade Österreicherinnen und Österreicher, die Kurt Waldheim wegen seiner zwielichtigen Rolle im Nationalsozialismus als Bundespräsidenten ablehnten; politisch Interessiere, die sich energisch und schließlich erfolgreich gegen die ursprüngliche Haltung der Zweiten Republik zur Wehr setzten, Österreich als „erstes Opfer“ von jeder Verantwortung für die Verbrechen des NS-Regimes freizusprechen – dass also hierzulande gerade Menschen, die sich für aufgeklärt und fortschrittlich, für international solidarisch halten, Boykottaufrufe unterstützen, die sich gegen Israel richten – ohne jemals daran zu denken, analoge Aufrufe gegen die Volksrepublik China oder die Vereinigten Arabischen Emirate in die Wege zu leiten: Dieser „double standard“ gibt natürlich zu denken.

Es gibt den alten, bitteren Scherz, dass „die“ Deutschen oder „die“ Österreicher „den“ Juden und speziell dem jüdischen Staat den Holocaust nie verzeihen werden. Dieser böse Scherz beinhaltet eine tiefe Einsicht: Die Schuld, die – vermeintlich – auch auf den Generationen der Nach- und der Nach-Nachgeborenen lastet, die ist zu groß. Das „Israel Bashing“, das einseitige Einschlagen auf Israel, ist eine Form des Abreagierens. Zu schwer lastet das Schuldgefühl auf so vielen, als dass sie nicht der Versuchung erlegen würden, eine irgendwie doch analoge Schuld bei denen zu suchen, die das jüdische Opfernarrativ lebendig halten.

Ist angesichts der verkrampften, der neurotischen, der irrationalen Entwicklungen im österreichisch-israelischen Verhältnis so etwas wie Optimismus möglich? Ja, unter gewissen Voraussetzungen, die vielleicht eintreten können, wenn den Nach-Nachgeborenen noch ein, zwei weitere Generationen folgen. Zu den Voraussetzungen zählt insbesondere, sich vom kollektiven Schulddenken zu befreien, vor allem dann, wenn es über Generationen vererbt wird. Schuld ist eine individuelle Kategorie. Kollektivschuld ist ein gefährlicher Nonsens, der über zwei Jahrtausende den christlich begründeten Judenhass begleitete. Schuld am Judenmord sind nicht „die Deutschen“ und nicht „die Österreicher“. Schuld hat keine Gesellschaft und auch keine ganze Generation. Eine Gesellschaft und eine Generation, die haben Verantwortung zu übernehmen.

Die Befreiung von einem kollektiven, Generationen übergreifenden Schulddenken würde auch die Neigung abbauen helfen, im Staat der Juden ein Ideal sehen zu wollen; und dann, wenn dieses Ideal, diese Perfektion nicht erreicht sind, dies als speziellen Vorwurf gegen Israel zu richten: Seht her, die Juden haben die Lektion nicht gelernt, die aus der Geschichte abzuleiten ist. Und da fließt etwas ein, was wieder einem anderen bösen Scherz gleicht: Warum sollen ausgerechnet und zuallererst die Juden in die Pflicht genommen werden, besondere Lehren aus dem Holocaust zu ziehen – warum die Juden und nicht die Radfahrer, oder – umgelegt auf unser Thema – die Österreicher oder die Europäer insgesamt?

Österreich hat eine Verantwortung: Verantwortung für die Beziehungen zu einem Staat, der nur deshalb und auch nur deshalb in diesem Raum existiert, weil der Antisemitismus die Assimilationsbereitschaft des europäischen Judentums nicht belohnt, sondern bestraft hat. Die Erfahrungen des Österreichers Theodor Herzl, der zum Zionisten wurde, weil er – am Beispiel des Dreyfus- Prozesses und anderer Fälle – die Erfahrung machen musste, dass sich der von seiner religiösen zu einer säkularen Dimension wandelnde Antisemitismus die Juden zwingt, anders zu sein; den Juden ein spezielles Anderssein aufzwingt, der sie – wie Dreyfus, der französische Offizier; wie Herzl, der österreichische Journalist – zu überwinden versucht hatten. Österreich hat, wie Europa, eine Verantwortung für das, was Jean Paul Sartre in seinem brillanten Essay beschrieben und analysiert hat: Es ist der Antisemitismus, der den Juden eine jüdische Identität jenseits ihres Religionsbekenntnisses gibt; es ist der Antisemitismus, der aus Juden eine Rasse konstruiert hat; und es ist der Antisemitismus, der zu Israel geführt hat – weil der europäische, weil der österreichische Antisemitismus zwingend einen Bedarf nach einem Fluchtland, nach einem Judenstaat hervorbringen musste.

In diesem Sinne gibt es eine europäische, gibt es eine österreichische Verantwortung für Israel. In diesem Sinne ist es aber auch falsch, ist es kontraproduktiv, auf Israel ein Perfektions- oder auch nur ein Wunschdenken zu projizieren. Israel ist grundsätzlich ein Staat wie andere auch – mit Erfolgen und Misserfolgen. Israel ist nicht perfekt – wie jede und jeder weiß, der die innerisraelischen Diskurse mitverfolgt: zwischen religiösen und säkularen, zwischen askenasischen und sephardischen Israelis, zwischen israelischen Feministinnen und israelischen Machos, ja, und auch zwischen jüdischen und arabischen Israelis. Israel ist pluralistisch und bunt und voll von Widersprüchen – Israel ist eben lebendig.

Unsinnig und gefährlich ist es, von den Nachfahren der Holocaust-Überlebenden zu erwarten, dass sie in besonderer Weise die Lehren des Menschheitsverbrechens, das Yehuda Bauer „erstmalig“ nennt – nicht einmalig, sondern erstmalig und damit wiederholbar –  dass also die Juden mehr als alle anderen beherzigen müssten, was zu beherzigen ist. Unsinnig und politisch gefährlich ist es, Israel nach Grundsätzen zu beurteilen, die nur für Israel gelten – und nicht für die anderen Staaten des Raumes auch: Gefährlich, weil dies auch als Freibrief  verstanden werden kann, ein unter europäischer, unter österreichischer Mithilfe dämonisiertes Israel die Legitimität abzusprechen. Gegen diese Dämonisierung Israels als prinzipiellen Unrechtsstaat sollte Österreichs Politik auftreten – und aufhören, sich mit antiisraelischer Beckmesserei zu beschäftigen.

Wenn ich mit einem optimistischen Ton schließen will und darf: Es besteht die Hoffnung, dass allmählich, schrittweise, in vielleicht zwei Generationen, Israel als Normalstaat wahrgenommen wird; dass die Beziehungen zwischen zwei kleinen bis mittelgroßen demokratischen Staaten sich allmählich, schrittweise einem politisch-diplomatischen „mainstream“ zuordnen lassen werden; dass das aber nicht das Ende des so lebendigen kulturellen, wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und humanitären Beziehungsgeflechts bedeutet, das sich zwischen Israel und Österreich entwickelt hat.